Archiv der Kategorie 'Antifa'

Kein Kiez für Nazis!

Seit Mai häufen sich in Weißensee rechte Sprühereien, Pöbeleien und Übergriffe. Viele der Provokationen richten sich auch maßgeblich gegen den Jugendclub Bunte Kuh e.V. und das Kultur- und Bildungszentrum (KUBIZ) in Weißensee. Aus diesem Anlass veranstalten verschiedene Initiativen am 28. August eine Kundgebung gegen die Neonazipräsenz der letzten Monate.

Die Linksjugend [’solid] Pankow unterstützt den Aufruf „Kein Kiez für Nazis“

Der Sommer könnte so schön sein…

Endlich geschafft, es ist Sommer. Die Zeit der Kälte ist lange überstanden und winterliche Tristesse ist dem geschäftigen Treiben im Park und im Strandbad gewichen. Leider treibt der Sommer nicht nur einen selber an die frische Luft sondern auch Menschen mit denen mensch sich eher ungern umgibt. Die Rede ist von Neonazis!

Die Keltenkreuz- und Wehrmacht-Tattoos, die noch im Herbst und Winter unter der Winterkleidung versteckt blieben, sind nun für jede_n sichtbar. „Modisch“ ergänzt wird das Ganze durch aktuelle Sommerkollektionen rechter Kleidermarken, die selbstherrlich zur Schau getragen werden. Die Fahrt mit der M4 oder das Badengehen am Weißen See machen einem dieser Tage einmal mehr deutlich, wie weit rechte Einstellungen in der Bevölkerung verbreitet sind.

Gerade in den Abendstunden belagern größere Gruppen rechter Jugendlicher die Badestelle am Weißen See und hören laut Neonazi-Musik. Auch der Kaisers-Markt am Antonplatz ist seit Mai regelmäßiger Treffpunkt einer rechten Clique, die grölt, säuft und Passant_innen anpöbelt.

Es scheint fast schon ein ungeschriebenes Gesetz, dass der Sommerbeginn auch das Ende des Winterschlafes für das aktionsorientierte Neonazispektrum bedeutet. So kam es in Weißensee seit März im Komponistenviertel regelmäßig zu rechten Aufkleberaktionen und Sprühereien, die die Ermordung von Linken fordern, den „Nationalen Widerstand“ propagieren oder sich positiv auf den Nationalsozialismus beziehen (Hakenkreuze und SS-Runen). (mehr…)

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Bedrohungen gegen Bunte Kuh und KUBIZ in Weißensee.

Seit Mai kommt es immer wieder zu Provokation von Neonazis gegen die Jugendeinrichtung Bunte Kuh und das Kultur und Bildungszentrum KUBIZ im Nordostberliner Stadtteil Weißensee. Maßgeblich kann dafür die relativ junge Kameradschaft „Freie Nationalisten Berlin Mitte“ verantwortlich gemacht werden. Die FN-Mitte sind mit verantwortlich für eine ganze Reihe von Angriffen auf alternative Projekte im gesamten Stadtgebiet. Als Reaktion outeten Antifaschist_innen im Juni Mitglieder der Gruppierung in Wedding und Kreuzberg. Im Juli wurde in Weißensee die Nachbarschaft ebenfalls nittels Flugblätter über die Aktivitäten des FN-Mitte-Mitgliedes Christian Schmidt aufgeklärt. Er, wie auch weitere Neonazis der FN-Mitte waren an den Aktionen gegen das Kulturprojekt beteiligt. Es ist von weiteren Aktionen der FN-Mitte auszugehen. Die Projekte benötigen jetzt eure Solidarität. Haltet die Augen auf im Kiez nach rechten Aktivitäten, besucht das KUBIZ und die Kuh um Präsenz zu zeigen.

Texte zu den Provokationen:

17. Juli 2010
Berlin: Neonazis setzen weiter auf Eskalation (PM der NEA, 17. Juli 2010)

09. Juli 2010
Berlin: Versuchter Angriff auf alternatives Kultur- und Wohnprojekt. (PM der NEA, 13. Juli 2010)
Linke in Weißensee im Visier der Neonazis (TAZ, 15. Juli 2010)
Polizei verhinderte Neonazi-Angriff auf linkes Jugendzentrum
(Tagesspiegel, 11. Juli 2010)
Angriff auf Kulturprojekt (ND, 15. Juli 2010)

05. Mai 2010
Berlin-Weißensee: linkes Projekt beschmiert (6. Mai 2010)

Websites
North East Antifascists
Naziterror stoppen!
KUBIZ
Bunte Kuh

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Niemand ist vergessen! – Arbeitszwang, Leistungsdruck, Naziterror und soziale Ausgrenzung überwinden!

Gedenkdemo anlässlich des 10. Todestages von Dieter Eich

Am 25.Mai 2000 ermordeten vier jugendliche Neonazis Dieter Eich in seiner Wohnung im Berliner Stadtteil Pankow-Buch. Vor Gericht gaben sie später an, sie hätten den 60-jährigen Sozialhilfeempfänger umgebracht, weil sie einen „Assi klatschen“ wollten.
Zehn Jahre nach diesem Mord soll mit einer Gedenkdemonstration und weiteren Veranstaltungen sowohl die Erinnerung an die Tat wach gehalten werden, als auch die gesellschaftlichen Hintergründe aufgezeigt werden, die diese Tat erst ermöglichten.

Die Vorraussetzungen für solch einen Mord schaffen nicht in erster Linie gewaltbereite Neonazis, sondern auch ein tief in der Mehrheitsgesellschaft verwurzelter Arbeitsethos, der die Würde von Menschen größtenteils anhand ihrer Verwertbarkeit für den Kapitalismus misst. Die aktuelle Debatte um Hartz IV zeigt den staatlichen Ausdruck der Entwürdigung Erwerbsloser in diesem System. So empfahl beispielsweise Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin Hartz IV-Empfänger_innen öfter kalt zu duschen. Dies schmälere nicht nur die Staatsausgaben, sondern bringe auch die Körper der vermeintlich „Arbeitsscheuen“ in Form. Roland Koch legte nach und forderte den sofortigen Arbeitszwang für Erwerbslose. SPD-Vieze Hannelore Kraft hingegen empfahl unter Bezugnahme auf die allgemeine Arbeitsknapppheit, Hartz IV-Bezieher_innen sollten für ein entsprechendes Zubrot im Park Laub harken oder andere Tätigkeiten übernehmen. Was Kraft blumig als „Gemeinwohl-orientierten Arbeitsmarkt“ beschreibt, ist letzten Endes nichts anderes als die Forderung nach der Schaffung eines weiteren Niedriglohnsektors für Erwerbslose. Auf diese Weise wird in der Öffentlichkeit ein alles und jede_n umfassendes Wertesystem gefestigt, das (Lohn)arbeit zum höchsten Gut erhebt und Menschen, die nicht arbeiten können oder wollen von sozialer Teilhabe und dem gesellschaftlichem Reichtum ausschließt. Ohne diesen funktionalen Arbeitsethos wäre die staatliche und gesellschaftliche Ausgrenzung nicht Leistungsfähiger/ -bereiter, die alltägliche Konkurrenz aber auch die daraus resultierende Gewaltbereitschaft gegen sozial Ausgegrenzte nicht denkbar. Im Rahmen dieses mehrheitsgesellschaftlichen Diskurses wird es den Mörder_innen so genannter „Asozialer“ ermöglicht und erleichtert, ihr Handeln öffentlich zu legitimieren.

Die Vorstellung, dass mensch um jeden Preis arbeiten müsse, so schlecht die Bedingungen auch sein mögen, hat eine lange Durchsetzungsgeschichte. Über Jahrtausende wurde bereitwillig (oder auch durch Zwang) wechselweise für Gott, Vaterland und zur Erhaltung des nationalen Standorts mühselig schwerste Arbeit verrichtet. Dieses Prinzip ist über eine lange Zeit durch und für Menschen geschaffen und erhalten worden – es zu beseitigen liegt darum in der Hand von jedem_jeder selbst. Es ist die Verantwortung von uns allen, Arbeitszwang, Leistungsdruck und soziale Ausgrenzung zu überwinden. So gilt es also auch mit den eigenen Zwangsvorstellungen zu brechen und dem Staat mit all seinen Schikanen, die er gegen vermeintliche „Sozialschmarotzer“ ausübt, eine klare Absage zu erteilen. Am 23. und 25.Mai wollen wir darum für eine Gesellschaft auf die Straße gehen, die den Anspruch in sich trägt, jegliche Form von Diskriminierung und Unterdrückung Geschichte werden zu lassen.

Der Mord an Dieter Eich steht in einer langen Reihe von Morden und Gewalttaten, die seit dem Mauerfall von Neonazis in Deutschland verübt wurden und reiht sich auch in eine seit Jahren nicht endende Welle rechter Morde in Europa ein. Wir wollen Dieter Eich gedenken, so wie allen anderen Opfern rechter und sozial-chauvinistischer Gewalt.

Niemand ist vergessen!
Kommt zur Demonstration und Kundgebung, um in Buch und Umgebung ein deutlich wahrnehmbares antifaschistisches und antikapitalistisches Zeichen zu setzen!

Mehr Informationen: www.niemand-ist-vergessen.de

Demo | 23. Mai 2010 | 14:00 Uhr | S-Bhf. Buch

Konzert | 23. Mai 2010 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Weißensee, Bernkasteler Straße 78)

Gedenken am Wohnhaus von Dieter Eich | 25. Mai 2010 | 17:30 | S-Bhf. Buch, Berlin

Kranzniederlegung | 25. Mai 2010 | 18.00 Uhr | Walter-Friedrich-Straße 52

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8. Mai – Ein Grund zum Feiern!

Der 8.Mai 2010 ist der 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Vor 65 Jahren brach mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht das Naziregime endgültig zusammen. Die Anti-Hitler-Koalition hatte den vom faschistischen Deutschland begonnenen Weltkrieg gewonnen und die Nazidiktatur zerschlagen. Mehr als 60 Millionen Menschen starben durch den Wahnsinn des deutschen Faschismus, dem am 8.Mai ein Ende gesetzt wurde.

Für uns als linksjugend[’solid] ist dieses historische Datum jedes Jahr wieder ein fester Termin im Kalender. Wir feiern an diesem Tag den Untergang des „Dritten Reiches“ und den Sieg der Alliierten, gedenken aber auch der Opfer des Faschismus. Für uns ist klar, dass der 8.Mai nicht nur unter Linken ein besonderes Datum sein sollte.

Franziska Stier aus dem Bundessprecher_innenrat hierzu: „Der 8. Mai 1945 steht symbolisch für die Befreiung von Millionen Kriegsgefangenen, Zwangsarbeiter_innen, KZ- und Zuchthausinsass_innen sowie der Menschen in den von deutschen Soldaten besetzten Ländern. Er steht auch für die Stunde Null, für die Vision einer friedlichen und demokratischen Welt. Darum wollen wir, dass der 8. Mai gesetzlicher Feiertag wird.“

In Zeiten, in denen friedlicher antifaschistischer Protest kriminalisiert wird, ist ein Gedenken an den Tag der Befreiung umso wichtiger. Beispiele für ein solches Vorgehen sind die Proteste in Dresen im Februar diesen Jahres oder die Blockade eines Naziaufmarsches in Berlin am 1.Mai, an der unter anderem auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse aktiv teilnahm. In beiden Fällen werden die Protestierenden für ihre Zivilcourage inzwischen strafrechtlich verfolgt.

Björn Buschbeck aus dem Bundessprecher_innenrat hierzu: „Wir erklären uns solidarisch mit den Beteiligten der Blockaden in Dresden, Berlin und anderen Städten. Der Tag der Befreiung erinnert uns daran, dass antifaschistisches Engagement auch heute noch notwendig ist. Wer am 8.Mai nicht feiert, hat verloren!“

In diesem Sinne: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Einen schönen 8.Mai!

Antifa Antifaschismus Linksjugend [solid]



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