Archiv der Kategorie 'Antinationalismus'

Gegen das „Ende der Geschichte“ !

Kommt zur Antinationalen Demonstration am 07.11.2009 um 16:00 am Checkpoint Charly

Am 09.11.2009 feiert Deutschland den Fall der Mauer und damit sich selbst und den Sieg des Kapitalismus in der Systemkonkurrenz. Nach den Erzählungen, die dieses Datum umrahmen, haben die Deutschen aus eigener Kraft und aus Antrieb zu Freiheit und Einheit die Mauern, die sie trennten und einengten, niedergerissen. Diese Feier bildet den Höhepunkt im „Supergedenkjahr“ 2009, in dem sich die deutsche Nation über verschiedene Jubiläen – 60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Mauerfall und 2000 Jahre Varusschlacht – seiner Identität vergewissert. (mehr…)

Antikapitalismus Antinationalismus lokal Termine

Termine gegen das Ende der Geschichte

Die Linksjugend [’solid] Pankow ruft dazu auf an der bundesweiten antinationalen Demonstration am 7.11.2009 um 16 Uhr am Checkpoint Charlie teilzunehmen.

Desweiteren wollen wir euch folgende Termine ans Herz legen:

31.10. 11-22 Uhr
Workshop-Tag zu Scheitern und Zukunft des Kommunismus.
Gemeinsam mit dem Berliner Bündnis gegen die Wendefeierlichkeiten

6.11. 20.15 Uhr
Podiumsdiskussion.
„Ausgerechnet Bananen!“ Zu Scheitern und Zukunft des Kommunismus

Mehr Info’s unter: http://top-berlin.net/

Zudem wollen wir für die „Release-Party“ der 2. Auflage des antinationalen Jugendmagazin „Straßen aus Zucker“ werben. Diese findet am 30.10.2009 in der K9 (Kinzigstraße 9) statt. Ab 22 Uhr legen dort verschiedene DJ’s auf, u.a. das fantastische „Reducation-DJ-Team“.

Antinationalismus lokal Termine

10.10.2009 – Neonaziaufmarsch in Berlin!

UPDATE (Stand: Mittwoch 8.10.09 15:00 Uhr):
- Treffpunkt der Nazis wurde veröffentlicht:
12:00 Uhr | Bhf. Alexanderplatz | Ausgang Fernsehturm
- Ziel des Aufmarsches momentan unklar:
Laut Indymedia entweder S Landsberger Allee oder S+U Frankfurter Allee (Infotelefon der Neonazis)

Der für Samstag geplante Naziaufmarsch in Königs Wusterhausen für „ein nationales Jugendzentrum“ wurde abgesagt. Jetzt mobilsisieren Neonazis bundesweit für einen Aufmarsch am 10.10.2009 in Berlin.

Der Aufmarsch am Samstag ist als Solidaritätsdemo für einen seit der Nacht vom 03.10.2009 zum 04.10.2009 im Koma liegenden Neonazi zu verstehen. Der Neonazi Enrico wurde bei einem von Unbekannten verübten Brandanschlag auf die rechte Szene-Kneipe „Zum Henker“ und dem daraus folgenden Tumult von einem Auto so schwer verletzt, dass er nun im Koma liegt. Obwohl noch völlig unklar ist aus welchen Motiven es zu dem Angriff auf die hauptsächlich vom „Frontbann 24“ genutzte Kneipe kam und „Frontbann 24“ schon einmal einen Grund für eine Demonstration erfunden hatte, demonstrierten am Sonntag bei einem spontanen Naziaufmarsch „gegen linken Terror“ rund 300-400 Teilnehmer_innen in Berlin Schöneweide.

Die Organisatoren wollen laut Tagesspiegel-Informationen unter dem Motto „Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff“ vermutlich durch Treptow marschieren; geplanter Beginn ist 12 Uhr. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.

Weitere Informationen zu geplanten Gegenaktivitäten findet ihr auf Indymedia, beim Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost (ABSO) und auf dem Blog der ASV.

Mittlerweile gibt es für Samstag schon ein Infotelefon vom ABSO:
0162 – 37 44 514
Den Berliner Ermittlungsausschuss (EA) erreicht ihr unter:
030 – 69 22 222

Achtet auf weitere Ankündigungen!
Für die Freiheit – Für das Leben! Keine Nazis – Nirgendwo!

Antifa Antifaschismus Antinationalismus Antirassismus lokal Rechtsextremismus Termine

Bericht: Antinationale Parade am 23.Mai

Am 23. Mai hatten circa 2500 Menschen „Etwas Besseres als die Nation“ im Sinn und beteiligten sich deshalb an der antinationalen Parade, welche vom Rosa-Luxemburg Platz zum Mauerpark führen sollte. Die Forderung „Gegen die Herrschaft der falschen Freiheit“ wurde bereits nach ein paar Minuten bestätigt, als die Polizei ein Spallier aufzog und die Demonstration am Loslaufen hinderte. Grund dafür waren gesetzlich illegitime Auflagen, welche erst willkürlich vor Ort an den Veranstalter gerichtet wurden. So durfte sich z.B. keine Personen mit schwarzen Sachen in den ersten Reihen aufhalten. Nachdem der Forderung nachgekommen wurde und einige „bunte“ Teilnehmer_innen und die Clowns Army in die ersten Reihen befördert wurden, kamen weitere, total sinnfreie „Auflagen“, wie etwas, dass die „Demonstartionsteilnehmer_innen sich entspannen sollen“. Die einzigen Leute die nicht entspannt waren zu diesem Zeitpunkt waren die behelmten Polizeieinheiten, welche immer noch im Weg standen und ein Loslaufen verhinderten. Dieses Spiel ging über eine Stunde und so langsam schwand auch die Entspannung in den ersten Reihen bei den Demonstrat_innen. Eine kurze Bitte vom Lauti „sich vorne mal an die Polizeieinheiten anzulehnen und zu kuscheln“ behalf Wunder und nach einem kurzen Anschubser verschwanden die Polizeieinheiten von selber. Die Polizei, welche anscheinend ein Interesse an Eskalation hatte, folgte der Parade mit einem Wasserwerfer und lief im Wanderkessel mit der Demo mit. Am Rosenthaler Platz gab es eine Aktion mit Transparent und Feuerwerkskörper auf einem Häuserdach, was die Stimmung nochmals positiv anheizte. Zwischendurch gab es einige rhetorisch wie inhaltlich sehr gute Beiträge von „umsGanze“ Gruppen und anderen Initiativen und Vereinigungen. Auf der Höhe des Weinbergparks in der Brunnenstraße gelang es der Staatsmacht fast ihr für den Abend erklärtes Ziel, die Eskalation, zu erreichen, als sie plötzlich die Spitze des Zuges überfiel, wild rumknüppelte und pfefferte. Dabei kam es zu Verletzungen bei Demonstrant_innen. Im Gegensatz zur Polizei verhielten sich die Demonstrant_innen aber weiterhin zivilisiert und gingen nicht auf diese Provokationen ein, was auch gut so war. Schließlich entschied sich der Veranstalter die Demo nur 50m vor dem eigentlichen Ziel in der Oderberger Straße aufzulösen, weil die Polizei wieder einmal den Weg dicht machte.

Fazit: Die Demonstrationsfreiheit stand an diesem Abend für die Staatsbeamten eher im Hintergrund. Die Polizei schien sich während der Demonstration eher weniger um Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zu bemühen. Gegen diese Willkür und Vorverurteilung einiger DemonsrantInnen werden wir uns als Jugendverband gegenüber der Partei DIE LINKE. Berlin einsetzen und fordern vom Berliner Senat eine offene Aufklärung dieses Sachverhalts. Linksjugend [’solid] Berlin wird das Kampagnen-Bündnis unterstützen rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz des vergangenen Samstags zu prüfen.

edit: Artikel in der TAZ „Fähnchen führen in den Knast“
Kommentar in der TAZ „Polizei bastelt sich linke Täter“

Berliner Polizei mit friedlicher Demo scheinbar unzufrieden

Zur Antinationalen Parade am 23. Mai 2009 und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt der LandessprecherInnenrat der linksjugend [`solid] Berlin:

Die linksjugend [`solid] Berlin unterstützt die Antinationale Kampagne eines breiten Berliner Bündnisses, welche sich gegen „die Herrschaft der falsche Freiheit“ wendet und im Superjubiläumsjahr 2009 gegen Nationalismus aufklären will.

Auftakt dieser Kampagne war eine Parade am 23. Mai 2009 in Berlin. Hierbei kam es von Seiten der Polizei mehrfach zu Einschränkungen des Demonstrationsrechtes. Am Startplatz musste der Zug mehr als eine Stunde ausharren bis die Demonstration beginnen konnte. Die Polizei begründete ihre Hinhalte-Taktik damit, dass die ersten Reihen die „falsche“ Kleidung trugen. Ein „schwarzer Block“ müsse sich zuerst auflösen, bevor die Demo beginnen könne. Somit fand von Seiten der Polizei eine Vorverurteilung von DemonstrationsteilnehmerInnen statt, die aus unserer Sicht nicht mit dem Demonstrationsrecht vereinbar ist. Erst als mehrere „bunt“ gekleidete Personen in die ersten Reihen aufrückten ließ die Polizei die Demo starten. Dies macht deutlich, dass es der Polizei nicht um die Unterbindung konkreter Gefahren ging, sondern vielmehr um die Stigmatisierung von DemonstrantInnen.

Auch während der Veranstaltung provozierten immer wieder Polizeibeamte DemonstrationsteilnehmerInnen. Sichtlich war die Polizei mit einem friedlichen Verlauf des Aufzuges nicht zufrieden.

Wir fordern die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei auf, sich für eine transparente Aufklärung des Polizeieinsatzes im Senat einzusetzen. Das Demonstrationsrecht darf nicht eingeschränkt werden, schon gar nicht wenn dies lediglich auf Vorverurteilungen beruht.

Medien und LandespolitikerInnen haben in den Wochen vor dieser Demonstration immer wieder die Angst vor Ausschreitungen geschürt und somit versucht die Einschränkung von Grundrechten zu legitimieren.

Ob am 1. Mai oder an allen anderen Tagen im Jahr muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vor den „Ängsten“ konservativer PolitikerInnen stehen.

Wir werden das Kampagnen-Bündnis unterstützen rechtliche Schritte gegen den Polizeieinsatz des vergangenen Samstags zu prüfen.

Kontakt: info@solid-berlin.org




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